Impressum, Haftungsausschluss / Disclaimer

    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern

    Königstraße 61
    76887 Bad Bergzabern


    Telefon: 06343 / 701-0
    Telefax:  06343 / 701-705
    E-Mail:     


    Die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Hermann Bohrer.

    UST-IDNR
    DE148926895

    Ansprechpartner
    EDV-Abteilung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
    Telefon : 06343 / 701-800
    E-Mail    :

    Aufbau und Betrieb
    Firma Chamaeleon AG und die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

    Verantwortlicher im Sinne des Presserechts
    Bürgermeister Hermann Bohrer

    Hinweis zur elektronischen Kommunikation
    Für die elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern gelten die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.


    Datenschutzerklärung nachder DS-GVO

    Stand Mai 2018


    I. Name und Anschrift des Verantwortlichen 

    Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die

    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, vertreten durch den Bürgermeister      
    Königstraße 61          
    76887 Bad Bergzabern         
    Deutschland
    Tel.: 06343/701-0      
    E-Mail:          
    Website: https://www.vg-bad-bergzabern.de

    II. Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten 

    Herr Sascha Lehmann

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    Postadresse

    Gebäude: Schloss
    Raum-Nr.: 221
    Stockwerk: 1. OG
    Königstraße 61
    76887 Bad Bergzabern 

    Aufgaben

    Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge

    Funktion

    stellv. Datenschutzbeauftragter

    Details
    Pfeil nach unten

    Herr Björn Meyer

    Visitenkarte: Kontaktdaten als Visitenkarte herunterladen

    Postadresse

    Gebäude: Schloss
    Raum-Nr.: 116
    Stockwerk: Erdgeschoss
    Königstr. 61
    76887 Bad Bergzabern 

    Aufgaben

    Umwelt-, Immissions-, Natur-, Landschaftsschutz und Lärmbekämpfung incl. Überwachung kleinerer Baustellen, Überwachung/Mitwirkung bei der Abfallbeseitigung, Einhaltung/Überwachung Ladenschlusszeiten der Sonn-/Feiertagsruhe und Aufgaben Eichwesen/Preisrecht sowie Mitwirkung in Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten und nach dem Sammlungsgesetz, Untersagungs-, Rücknahme- und Widerrufsverfahren nach der GewO, HWO und dem Gaststättengesetz incl. Mitwirkung bei Schwarzarbeit, Gaststättenerlaubnis, Sperrzeiten, Nichtraucherschutz, Lotterie und Glücksspiel, besondere Genehmigungsverfahren für Gewerbetreibende incl. Überwachung nach der Gewerbeordnung, Messen, Ausstellungen und Märkte, Bußgeldverfahren (außer ruhender Verkeher), Ordnungsbehördliche Bestattungsfälle, Wild- und Jagdschäden

    Funktion

    Datenschutzbeauftragter

    Details
    Pfeil nach unten

    III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

    1.   Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

    2.   Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) als Rechtsgrundlage.

    Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c i. V. m. Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. b DS-GVO i. V. m. § 3 LDSG als Rechtsgrundlage.

    Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. d DS-GVO als Rechtsgrundlage.

    Ist die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, erforderlich, so dient Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. b DS-GVO i.V. m. § 3 LDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

    3.   Datenlöschung und Speicherdauer

    Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft.

    IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

    1.   Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
    Folgende Daten werden hierbei erhoben:

    (1)    Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version     
    (2)    Das Betriebssystem des Nutzers        
    (3)    Den Internet-Service-Provider des Nutzers    
    (4)    Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers    
    (5)    Datum und Uhrzeit des Zugriffs          
    (6)    Aufgerufene Seite bzw. Name der aufgerufenen Datei         
    (7)    Meldung, ob der Zugriff auf die Seite bzw. der Abruf der Datei erfolgreich war       
    (8)    übertragene Datenmenge

    Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

    2.   Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.

    3.   Zweck der Datenverarbeitung

    Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Es erfolgt die direkte, automatisierte Anonymisierung der IP-Adresse zum Zeitpunkt der Datenerhebung.

    4.   Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

    5.   Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

    V. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

    1.   Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

    (1)    Name    
    (2)    Betreff   
    (3)    Ihre Nachricht   
    (4)    E-Mail-Adresse

    Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

    Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
    Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

    2.   Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DS-GVO.

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.

    3.   Zweck der Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

    Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

    4.   Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

    Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

    5.   Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

    Sie können den Widerruf Ihrer Einwilligung und den Widerspruch der Speicherung über das Kontaktformular oder per E-Mail vornehmen.

    Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

    Zählung der seitenzugriffe

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    Urheber-, Bild- und Nutzungsrechte

    Quellenangaben für Bilder
    Foto Goosmann
    Werner Dietrich
    Dirk Wohlrabe - Firma Quadronet Quadronet® Internetlösungen
    Reinhard Pelz

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