Geplante Onlinesitzungen

Als Videokonferenz geplante Sitzungen 

Hier finden Sie aktuell geplante Sitzungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern die als Videokonferenz stattfinden und die dazugehörigen Links.

  • Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (12. Sitzung) und des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (3. Sitzung) der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

    Einladung

    Am Donnerstag, 10. Februar 2022, um 18:30 Uhr findet als Videokonferenz eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (12. Sitzung) und des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (3. Sitzung) der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

    TAGESORDNUNG
    Öffentlich:
    1. Neubau eines Feuerwehrhauses in Klingenmünster
         a) Vorstellung und Anerkennung des Planungskonzepts
         b) Beschluss über die europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen
    2. Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
         Bad Bergzabern;
         - Anerkennung des Planentwurfs zur Beteiligung der Ortsgemeinden
    3. Informationen und Anfragen

    Link zur Videokonferenz
    https://vgbza.webex.com/vgbza/j.php?MTID=mc7019c958f22b5603a3762d1fd6d924c
    Rechtliche Hinweise
    Der Mitschnitt von Sitzungen ist wegen fehlender Einwilligung der betroffenen Personen datenschutzrechtlich unzulässig (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, § 28 Abs. 1 S. 6 LKO) und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.
    Daneben besteht ggf. ein Schadensersatzanspruch der betroffenen Person. Im Übrigen wird auf die strafrechtliche Relevanz des unerlaubten Mitschneidens hingewiesen.
    Zudem ist jedwede Bearbeitung der Beiträge, insbesondere das Verbreiten auf Video-Plattformen, die sinnentstellende Kürzung oder Veränderung des Ton- und Bildmaterials, nicht erlaubt und führt zu straf-/rechtlichen Konsequenzen.