Aktuelle Informationen zum Corona-Virus


  • Weitere schrittweise Normalisierung des Dienstbetriebs

    Bürgerbüro bietet Online-Terminreservierung an

    Im Zuge der weiteren schrittweisen Normalisierung des Dienstbetriebs erweitert die Verbandsgemeinde ihr Service-Angebot. Ab dem 6. Juli 2020 können für Dienstleistungen des Bürgerbüros über die Internetseite der Verbandsgemeinde online Termine reserviert werden.

    Die ausgedruckte Reservierungsbestätigung ist zum Termin mitzubringen.

    Dienstleistungen ohne Terminvereinbarung

    Unabhängig davon ist ausschließlich für folgende Dienstleistungen keine Terminvereinbarung notwendig:

    Montag, 08:00 bis 12:00 Uhr und Donnerstag, 14:00 bis 17:30 Uhr

            - Beantragung eines Führungszeugnisses
            - Beantragung eines Gewerbezentralregisterauszuges
            - Ausgabe von Personalausweisen und Reisepässen
            - Verkauf von Müllsäcken (Windel-, Papier- und Restmüllsäcke)
            - Fertigung von Beglaubigungen
            - Ausstellung von Meldebescheinigungen (einfache und erweiterte)

    Antrag formlos schriftlich oder per Mail an buergerbuero@vgbza.de
    (unter Beifügung einer Kopie des Ausweises)

            - Melderegisterauskünfte
            - Untersuchungsberechtigungsscheine
            - Erteilung einer Steueridentifikationsnummer

    Abholung im Hof der Verbandsgemeindeverwaltung 
    täglich von 09:00 bis 12.00 Uhr (Zugang über die Schlossgasse)

            - Gelbe Wertstoffsäcke
            - Steuerformulare

    Online über die Internetseite der Verbandsgemeinde abrufbare
    Informationen/Anträge - www.vg-bad-bergzabern.de -

            - Hundesteueranmeldung und -abmeldung
            - Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht
            - Schwerbehindertenausweis
            - Steuerformulare
            - Müllkalender


    Weiterhin Terminpflicht für alle weiteren Dienstleistungen

    Alle weiteren Dienstleistungen der Fachabteilungen können nach wie vor nach Terminvereinbarung mit den entsprechenden Sachbearbeitern in Anspruch genommen werden.

    So treten Sie mit der Verbandsgemeindeverwaltung in Kontakt

    Terminreservierung

            - www.vg-bad-bergzabern.de für Dienstleistungen des Bürgerbüros (siehe Auflistung)
            - telefonisch direkt beim zuständigen Sachbearbeiter (Verzeichnis im Internet)
            - Telefonzentrale unter Tel. 06343 701-0

    Per Mail

            - Bürgerbüro: buergerbuero@vgbza.de
            - VG-Werke: vg-werke@vgbza.de

    Weiterhin geltende Hygienemaßnahmen beim Besuch der Verbandsgemeindeverwaltung

            - Abstandsregel, Maskenpflicht, Händedesinfektion


  • Weiterhin keine öffentlichen Veranstaltungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und der Ortsgemeinden - Veranstaltungsorte bleiben geschlossen (29.04.2020)

    Bad Bergzabern, 29. April 2020

    Verbandsgemeinde und die Ortsbürgermeister/innen bzw. deren Beigeordnete haben sich in einer Telefonkonferenz vereinbart, auf öffentliche Veranstaltungen auch weiterhin zu verzichten. Veranstaltungsorte bleiben ebenfalls weiter geschlossen.

    Die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister vereinbaren gemeinsam und einhellig, dass alle Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser nach derzeitigem Stand bis zum Sonntag 30.08.2020 grundsätzlich und gänzlich geschlossen bleiben. Sofern sich die Situation jedoch ändert, soll dies erneut überprüft werden.

    Eine Lagebeurteilung soll mindestens monatlich erfolgen, sofern keine verbindliche Regelung durch eine Landesverordnung oder eine Allgemeinverfügung des Landkreises vorliegt.

    Betroffen sind weiterhin unter anderem Märkte und Kirchweihfeste. Darüber hinaus bleiben Veranstaltungsorte, insbesondere Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser geschlossen. Dies wird weiterhin zur Verschiebung bzw. Absetzung zahlreicher Veranstaltungen wie Konzerte oder Theateraufführungen, aber auch Mitgliederversammlungen von Vereinen und zur Aussetzung von Vereinsaktivitäten führen. Auch das Rebmeerbad bleibt für den öffentlichen Badebetrieb weiterhin geschlossen.

    Im Hinblick auf die Dauer des Verzichts auf Veranstaltungen und die Schließung der Veranstaltungsorte hat bei den Beratungen der Verbandsgemeinde mit den Ortsgemeinden das Datum 31.08.2020 als maßgeblicher Zeitpunkt für das Verbot von Großveranstaltungen als Anhaltspunkt eine Rolle gespielt. Im Rahmen regelmäßiger Telefonkonferenzen werden allerdings neue Lagebeurteilungen erfolgen. Sofern sich die Situation ändert und keine verbindliche Regelung durch eine Landesverordnung oder eine Allgemeinverfügung des Landkreises vorliegt, werden Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde gegebenenfalls entsprechend reagieren.

    Hermann Bohrer

    Bürgermeister

  • Normalisierung des Dienstbetriebs in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern (29.04.2020)

    Bad Bergzabern, 29. April 2020

    Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern wird ab 04. Mai 2020 ihre Leistungen wieder schrittweise für den Publikumsverkehr öffnen, informiert Bürgermeister Hermann Bohrer. Dies ist jedoch nur nach Terminvereinbarung durchzuführen und nur, wenn das Anliegen nicht ohne persönliche Vorsprache erledigt werden kann.
    Die Verwaltung weist darauf hin, dass hierbei auf Begleitpersonen verzichtet werden muss.

    Alle Bürgerinnen und Bürger sind nach wie vor angehalten, ihre Anliegen - soweit das möglich ist - telefonisch oder schriftlich per E-Mail oder Brief an die Verbandsgemeindeverwaltung bzw. an die -Werke zu richten. Persönliche Besuche im Rathaus und bei den Verbandsgemeindewerken sollen auf das Notwendigste beschränkt werden. Gelbe Wertstoffsäcke werden in der Zeit von 9 bis 12 Uhr im Innenhof des Schlosses ausgegeben. 

    Terminvereinbarungen können entweder direkt beim zuständigen Sachbearbeiter oder über die Telefonzentrale unter 06343 701-0 erfolgen. Bei Fragen wenden sich die Bürgerinnen und Bürger an das Bürgerbüro unter Tel. 06343 701-0 oder per E-Mail an buergerbuero@vgbza.de bzw. an die Verbandsgemeindewerke per E-Mail an vg-werke@vgbza.de

    Der Zugang erfolgt nach telef. Terminvereinbarung über den Osteingang am Parkplatz der Verbandsgemeindeverwaltung. Beim Betreten des Eingangs bzw. des Bürgerbüros werden die Besucher gebeten, ihre Hände an den Desinfektionsmittelspendern zu reinigen. Wie alle Mitarbeiter der Verwaltung sind auch die Besucher zum Tragen einer Schutzmaske verpflichtet. 

    Damit wir keinen Rückfall bei der Eindämmung des Corona-Virus riskieren, rufe ich Sie auf, bei der Einhaltung der Vorsorgeregeln nicht nachzulassen: Halten Sie zu Ihren Mitmenschen den geforderten Abstand, beachten Sie die Hygienevorschriften und verhalten Sie sich stets vorsichtig und diszipliniert!

    Hermann Bohrer

    Bürgermeister

  • Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule werden verringert

    Die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und Ortsgemeinde Klingenmünster verzichten aufgrund des Coronavirus anteilig auf die Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule. Die aktuelle Situation der geschlossenen Kitas und Schulen stellt die Familien vor große Herausforderungen. Die Leistungen können nicht wie gewohnt angeboten werden. Die zum 01. Juli 2020 fälligen Beiträge werden sich somit verringern. Über die genaue Höhe werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.

  • Einschränkung des Verwaltungsbetriebs ab Montag, 16. März 2020

    Nachdem Verbandsgemeinde, Stadt und Ortsgemeinden sich einig sind, bis zum 3. Mai auf öffentliche Veranstaltungen zu verzichten und Veranstaltungsorte zu schließen, ergreifen die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern und die Verbandsgemeindewerke weitere entsprechende Vorsichtsmaßnahmen.

    Alle Bürgerinnen und Bürger sind angehalten, ihre Anliegen – soweit das möglich ist – telefonisch oder schriftlich per E-Mail oder Brief an die Verwaltung bzw. an die Werke zu richten. Persönliche Besuche des Rathauses und der Verbandsgemeindewerke sollen auf das Notwendigste beschränkt werden.

    Die Verbandsgemeindeverwaltung wird ab Montag, 16. März, für Bürgerinnen und Bürger nur noch nach telefonischer Terminvereinbarung geöffnet sein. Diese kann entweder direkt bei der zuständigen Sachbearbeiterin bzw. dem zuständigen Sachbearbeiter oder über die Telefonzentrale unter 06343 701-0 erfolgen. Gelbe Wertstoffsäcke werden in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:30 Uhr im Innenhof des Schlosses ausgegeben.

    Bei Fragen zu diesen Maßnahmen wenden Sie sich an das Bürgerbüro unter 06343 701-0 oder per E-Mail an buergerbuero@vgbza.de bzw. an die Verbandsgemeindewerke per E-Mail an vg-werke@vgbza.de.

    Die Verwaltung bittet jedoch aufgrund der Vielzahl der Anfragen um Verständnis für belegte Leitungen und verzögerte Antworten.

    Durch diese vorsorglich getroffenen Maßnahmen soll das Risiko für die Schwächsten in unserer Gesellschaft minimiert werden. Der Bürgermeister und die Ortsbürgermeister empfehlen der Bevölkerung weiterhin einen sachlichen Umgang mit der Situation und bitten darum, auch Ruhe zu bewahren.

    Hermann Bohrer

    Bürgermeister

  • Keine öffentlichen Veranstaltungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und der Ortsgemeinden bis 3. Mai 2020 - Veranstaltungsorte bleiben geschlossen

    Verbandsgemeinde und die Ortsbürgermeister/innen bzw. deren Beigeordnete waren sich in der Bürgermeisterbesprechung am Donnerstagabend einig, bis zum 03. Mai auf öffentliche Veranstaltungen zu verzichten. Veranstaltungsorte bleiben geschlossen.

    „MUSS die Veranstaltung JETZT stattfinden?“, das war die zentrale Frage bei der Beratung über die weitere Vorgehensweise, um zum Schutz der Bevölkerung die Infektionsketten zu unterbrechen und damit die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verhindern bzw. zu verlangsamen. Verbandsgemeinde und die Ortsbürgermeister/innen bzw. deren Beigeordnete haben sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, sie ist aber unbedingt notwendig, um die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen. Es gilt auch, Zeit zu gewinnen, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

    Aus diesem Grund verzichten Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden bis zum 03. Mai auf öffentliche Veranstaltungen. Betroffen sind unter anderem Märkte, Kirchweihfeste, Fastenessen und Maifeste. Darüber hinaus bleiben Veranstaltungsorte, insbesondere Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser geschlossen. Dies wird zur Verschiebung bzw. Absetzung zahlreicher Veranstaltungen wie Theateraufführungen, aber auch Mitgliederversammlungen von Vereinen und zur Aussetzung von Vereinsaktivitäten führen. Auch das Rebmeerbad bleibt für den öffentlichen Badebetrieb geschlossen.

    An das Verantwortungsbewusstsein von Organisatoren nicht betroffener Veranstaltungen wird appelliert: Auch von kleineren Veranstaltungen kann ein Risiko der Übertragung oder Ausbreitung ausgehen. Dies sind Veranstaltungen…

    mit vielen Teilnehmern aus unterschiedlichen Regionen oder Personen mit Kontakt zu Risikogebietenin geschlossenen Räumen mit körperlicher Nähemit Teilnahme von Menschen mit der Gefahr eines schwerwiegenden Infektionsverlaufs, u.a. ältere Personen und Menschen mit Vorerkrankungen.

    Bei Vorliegen eines oder mehrerer der oben aufgeführten Kriterien wird empfohlen, die Veranstaltung abzusagen bzw. zu verschieben. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hat eine sehr hilfreiche Checkliste zur Verfügung gestellt, anhand derer eine Risikoabschätzung nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts vorgenommen werden kann. Die Checkliste ist abrufbar über die Homepage der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und die Homepage des Landkreises SÜW, wo auch alle relevanten und aktuellen Informationen veröffentlicht werden.

    Mit der Absage von Veranstaltungen kann ein entscheidender Beitrag dazu geleistet werden, dass sich der Virus langsamer ausbreitet und die Folgen für unser Gesundheitssystem besser zu bewältigen sind.

    Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden empfehlen der Bevölkerung einen sachlichen Umgang mit der Situation und bitten darum, Ruhe zu bewahren.

    Hermann Bohrer

    Bürgermeister